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Nur mal zur Klarstellung, was in dem Dekred zum Einreisestop wirklich steht:
Quelle: Donald Trump verhängt Einreisestopp für sieben muslimische Staaten - SPIEGEL ONLINEKonkret sieht das Dekret mit der Überschrift "Schutz der Nation vor der Einreise ausländischer Terroristen in die Vereinigten Staaten" folgende Maßnahmen vor:
- In den nächsten 120 Tagen nehmen die USA keinen einzigen Flüchtling auf. In dieser Zeit sollen der Heimatschutzminister und der Nationale Geheimdienstdirektor sicherstellen, dass der Überprüfungsprozess für Flüchtlinge verschärft wird. Erst danach sollen wieder Flüchtlinge ins Land gelassen werden.
- Die Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien wird auf unbestimmte Zeit gestoppt. "Ich proklamiere hiermit, dass die Einreise von syrischen Staatsbürgern als Flüchtlinge den Interessen der Vereinigten Staaten diametral entgegensteht, und stoppe damit jede dieser Einreisen", heißt es in dem Dekret.
- Die Gesamtzahl der Flüchtlinge, die Washington im Fiskaljahr 2017 aufnehmen will, wird auf 50.000 begrenzt. Ex-Präsident Barack Obama hatte die Aufnahme von 110.000 Flüchtlingen zugesagt. Das Fiskaljahr 2017 endet in den USA am 30. September 2017.
- In den nächsten 90 Tagen darf kein Staatsbürger aus sieben mehrheitlich muslimischen Staaten in die USA einreisen. Das gilt auch für Leute, die ein gültiges Visum besitzen. Es handelt sich um den Irak, Syrien, Libyen, Somalia, den Jemen, den Sudan und Iran.
Ja, das ist aus Spiegel Online, die alles andere als Trump freundlich schreiben. Das Meiste beim Spiegel ist pure Propaganda, si sind da auch nicht weit von der Bild entfernt...
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tibo, ich mag dich, auch wenn ich weiß, das du in deinen Ansichten ganz weit Links stehst (ich habe mit den Linken rein gar nichts am Hut, im Gegenteil, aber ich respektiere sie zumindest im Groben) und diese Ansichten auch nur bedingt den sogenannten Demokratischen Grundwerten entsprechen.
Aber, was ich dir zu Gute halte, ist die Tatsache, das du zumindest versuchst, nicht nur Frasen und Schlagworte in den Raum zu werfen, sondern dies auch mit Quellen belegen willst, auch wenn die von dir angegebene Quelle eher als zweifelhaft anzusehen ist, zumindest ist sie in keinster Weise vertrauenswürdig.
Da handelt es sich um einen Artikel auf einer Webseite/Blog, welche einfach jeder erstellen kann, ein Beweis ist es sicherlich nicht.
Ich kenne diesen Stephen Bannon nicht und auch nicht die Breitbart News, die Namen wurden erst durch die mediale Berichterstattung während der US Wahl und danach ganz groß raus gebracht. Klar, wenn sie so groß ausgeschlachtet werden, dann befasst man sich auch mal damit und informiert sich auf den bekannten Plattformen, wozu in solchen Fällen auch Wikipedia gehört.
Das Breitbart News Network wurde demnach von Andrew Breitbart im Jahre 2007 gegründet.
Ich zitiere hier mal
Quelle: Breitbart News Network – WikipediaAndrew Breitbart rief die Website breitbart.com im Jahre 2007 als Nachrichtenportal ins Leben. Die Website stellte direkte Verbindungen zu den Nachrichten von Reuters, Fox News Channel, der New York Post sowie zu einigen anderen Nachrichtenagenturen her, darunter auch Boulevardnachrichtenportale wie TMZ. Das ursprüngliche Wachstum der Website wurde weitgehend durch Verlinkungen mit der politisch konservativen Drudge Report Nachrichtenplattform in Gang gesetzt, wo Andrew Breitbart zuvor Mitarbeiter gewesen war. Im Jahr 2007 startete Breitbart zusätzlich mit Breitbart.tv einen Video-Blog[14]. Während eines Aufenthaltes in Israel kam Breitbart die Idee, Breitbart News Network zu gründen, mit „dem Ziel, eine unapologetische [unorthodoxe] Pro-Freiheits- und Pro-Israel-Initiative zu starten. Wir hatten die Nase voll von der antiisraelischen Voreingenommenheit der Mainstream-Medien und J Street.“[15]
Larry Solov, Mitbegründer und Inhaber von Breitbart News, schildert:
„Eines Abends in Jerusalem, als wir gerade essen gehen wollten, wandte sich Andrew an mich und fragte, ob ich die 800-köpfige Anwaltskanzlei, in der ich arbeitete, verlassen wolle, um sein Geschäftspartner zu werden. Er sagte, er brauche meine Hilfe, um ein Medienunternehmen aufzubauen, um ‚die Welt zu verändern‘ ... Vielleicht war es, weil wir uns an diesem historischen Ort befanden oder weil ich durch den Mut der jüdischen Menschen im Heiligen Land mitgerissen wurde, vielleicht war es auch die Wirkung des Alkohols, aber ich sagte ‚Ja’. […] Andrew konnte wirklich überzeugend sein, um nicht zu sagen inspirierend, und ich beschloss auf der Stelle, eine wirklich gute, erfolgreiche und sichere Karriere wegzuwerfen (so die Worte meiner Mutter), um zusammen mit Andrew Breitbart ein ‚New Media‘ -Unternehmen zu gründen“
Das auf dieser News Seite auch fiktive Wahrheiten verbreitet wurden, streite ich nicht ab, da gibt es ja einige Beispiele aus der Vergangenheit und der Gegenwart, daraus entstand ja zB auch der Begriff der "Fake News", der jetzt immer wieder verwendet wird, auch in Bezug darauf, die Meinungsfreiheit in Deutschland einzuschränken, bzw, eine gewisse Zensur einzuführen!
Stephen Bannon ist da allerdings schon interessanter, vor allem, wenn man mal seinen beruflchen und politischen Wertegang betrachtet.
Wenn man bedenkt, das er aus einer demokratischen Familie stammt, dann hat er sich schon immens in die andere Richtung entwickelt und gehört jetzt dem rechten Rand der Republikaner an.
Natürlich gibt es da einige Kontroversen, gerade mit linken Gruppierungen. Ob da diverse von ihm getädigte Äußerungen der Wahrheit entsprechen, kann ich nicht beurteilen, da es sich da angeblich um private Äußerungen handeln soll. Das Bannon ein erklärter Feind der Medien ist, ist hinlänglich bekannt und von ihm auch klar öffentlich kund getan, was ihn in meinen Augen aber nicht zu einem Nazi macht.
Wir sollten mal mit dem Begriff etwas empfindlicher Umgehen, da wir den begriff Nazi ja schon verwenden, wenn einer eine Deutschlandfahne im Garten hisst, oder gegen die Einreisepolitik der Deutschen Regierung ist.
Wie gesagt, ich kann mit Steven Bannon rein gar nichts anfangen und weiß nur das, was verlässliche Quellen preis geben, wob selbst in Deutschen Medien, wie der Bild oder Spiegel Online der Begriff Nazi noch nicht aufgetaucht ist.
Wenn wir schon so weit gehen und jeden, der rechts steht, als Nazi betitteln, muss sich keiner mehr wundern, wenn allgemein von einem Linksfaschismus gesprochen wird.
Linksfaschismus – Wikipedia
Und um das auch noch mal klar zu sagen, nicht alles, was in den Medien berichtet wird, ist wirklich die unverfälschte Wahrheit, da werden sehr oft Wörte weg gelassen oder hinzu gefügt, so des letztlich eine andere Bedeutung heraus kommt, die dann aber, richtig eingesetzt, genau die Wirkung erziehlt, die man erziehlen möchte.
Wenn zB ein Grünen Politiker behauptet, ihm wurde die Einreise in die USA verwehrt, da ist das seine ganz persönliche Aussage, die letztlich aber zB unerwähnt lässt, ob er mit seinem Deutschen Pass in die USA reisen wollte (er hat ja 2 Staatsbürgerschaften)...
Mich stört auch, das man zB das Dekret damit betitelt, das darin ein Einreiseverbot für Muslime verbunden ist, was aber so nicht ganz stimmt, denn es wird eindeutig von allen Staatsbürgern dieser Länder gesprochen.
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was an dem Begriff Opposition (oder politische Macht) ist im Zusammenhang mit den Medien denn falsch?
Was Medien für eine politische Macht haben, hat doch zB die Bild schon sehr überzeugend bewiesen, siehe Wulf, von Gutenberg...
Die Medien haben an Trump über ein Jahr politische und Menschliche Hetze betrieben, die alles übersteigt, was man sich an "unabhängigem Journalismus" vorstellen kann. Über ein Jahr wurde H. Clinton zur "Göttin" der freien Welt erklärt (was für ein Widerspruch) und D. Trump zu einem Wesen, welches noch schlimmer als der Teufel selbst ist. Rein menschlich betrachtet, kann man es da durchaus nachvollziehen, das er auf diese Medien nicht gut zu sprechen ist.
OK, das eine ist aus Stahl und das andere aus Beton, es würden sich da also der verwendete Baustoff und die Durchsichtigkeit ändern.2. Mauer ungleich Zaun. Abgesehen davon, dass ich nicht weiß, was es Positives an hermetisch gesicherten Grenzen gibt?
Also, und das erschreckt mich nun wirklich, nicht weißt, wozu man gesicherte Grenzen braucht, dann scheinst du von unserer Welt und vom Weltgeschehen recht wenig Ahnung zu haben. Ich möchte dich sehen, wenn alle Länder dieser Erde ihre befestigten Grenzen abschaffen würden und jeder dahin reisen könnte, wohin er will (das würde dann im übrigen auch die IS und ihre Kämpfer betreffen).
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Du kannst das Zitat auch googlen, da gibt es genug Quellen.
Ich kann auch wie gesagt von der TAZ bis zu Welt Kritik an Bannon zitieren. Wenn ich nach der Klausurenphase Zeit habe, kann ich auch mal in den gängigen politikwissenschaftlichen Zeitschriften in unserer Bibliothek schauen. Das ist doch eine ausgewogene und seriöse Meinungsbildung.
Es geht ja bei diesen Breitbart News nichtmal darum, ob sie da jetzt Fake-News verbreiten oder inwiefern die Berichterstattung dort der Wahrheit entspricht. Es geht hier vielmehr darum, dass sie dort offensichtlich und ganz ohne es überhaupt verschleiern zu wollen gegen Minderheiten hetzen.
Ja, vielleicht wird der Begriff Nazi manchmal zu inflationär genutzt, wobei ein Anstieg der Nutzung selbstverständlich auch steigt, wenn sich eben immer mehr Menschen weiter rechts orientieren. Natürlich wird sich hier so etwas wie damals (zumindest mal solange wir alle leben) auch nicht nochmal in dem Ausmaß wiederholen und ich denke jeder weiß auch, dass der Begriff Nazi heute eine leicht andere Bedeutung hat als damals. Wenn die heutige Bedeutung des Wortes aber in etwa sowas wie rechtsradikal / rechtsextrem / ultrarechts sowie diskriminierend / gruppenbezogen menschenfeindlich / hetzend gegen Minderheiten bedeutet, dann hat sich Stephen Bannon diese Bezeichnung verdient. Als Nationalist sieht er sich selber ja selber auch schonmal und dann kann man noch darüber streiten, wie oft das Gericht wohl noch einschreiten muss, wenn mal wieder verfassungsverletzende Gesetze von Trump und seinem Meinungsbildner Bannon erlassen werden. Sich so gegen die Medien zu stellen ergibt wohl das Übrige, wieso er zu dieser Bezeichnung kommt.
Ja, ich stehe politisch weit links (was man allerdings keineswegs an der Kritik an Bannon festmachen kann, denn da ist man sich in Deutschland wie gesagt recht einig, egal wo man politisch steht), vor allem was gesellschaftliche Fragen angeht, weniger was das Finanzpolitische angeht. Aber ganz sicher stehe ich fest auf dem Boden den Grundgesetzes. Ich würde mich sogar als extremer Verfechter dieses sowie der Menschenrechte ansehen.
Was zum Beispiel die generelle Ablehnung der Polizei als Staatsgewalt angeht, eine Befürwortung einer Planwirtschaft oder auch härtere Gewalt (was über einen Wurf einer Torte hinaus geht) als Mittel gegen politische Gegner, kann ich mich ganz klar von manchen linken Gruppierungen abgrenzen.
StarLeague B04 (4-3-3): Leno - Baines, Toprak, Tah, Carvajal - Weigl, Castro, Tolisso- Brandt, Fekir, Berardi
Ersatz: Mielitz, Wendell, Savic, Bender, Kampl, EMCM, Correa
Andy (30.01.2017)
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Spiegel ist pure Propaganda, die Bild hetzt nur mit Schlagzeilen, ein Blog ist nicht vertrauenswürdig. Nur Seiten die von Chefscout Pfadfinder Nummer 1 Andy genannt werden sind wirklich seriös![]()
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genau deswegen mag ich dich und aus diesem Grund diskutiere ich mit dir auch durchaus gern, weil es sachlich bleibt...
wenn du die Zeit finden solltest, dich näher mit dem Thema zu befassen, dann würde ich mich natürlich über Quellen freuen, da ich mich durchaus umfassend informieren möchte.
Mit dem Begriff "Nationalist" sollte man im Zusammenhang mit der USA etwas vorsichtig sein. Was das betrifft, kann man die USA, und deren bewohnen, nicht mit Deutschland vergleichen, wobei ich da aus eigener Erfahrung spreche, da ich selbst auch schon 2x für eine etwas längere Zeit in der USA war (und das nicht als Tourist).
Zum Thema verfassungsverletzendes Gesetz:
Trump hat ein Dekret erlassen, kein Gesetz, zudem steht in diesem Dekret, das die Einreise für Bürger der genannten Staaten, mit überwiegend muslemischer Bevölkerung, für 90 Tage untersagt.
Da es nur verfassungswiedrig wäre, wenn er mit so einem Dekret spezifisch diverse Relegationsgruppen die Einreise verweigern würde, bei ganzen Ländern, ohne Einschränkung nach Religion, darf er das nämlich, es wurde in der Vergangenheit halt eher selten angewendet.
Übrigens, die Bundesregierung muss sich jedes Jahr mit mehreren Verfassungsklagen, gegen ihre Entscheidungen und/oder Gesetze, auseinander setzen, D. Trump wäre da somit keine Ausnahme.
Um noch mal auf das Thema Musleme (Muslemische Staaten) und die USA einzugehen.
Ich arbeite bei einer Firma, die Weltweit ihre Mitarbeiter beschäftigt. Ich weiß es aus ganz sicherer Quelle, das von unseren Deutschen Mitarbeitern schon einigen die Einreise in die Vereinigten Staaten untersagt wurde, weil in ihrem Reisepass ein Visum eines Muslemischen Staates war (zB Iran, Irak). Meist wird einem da schon am amerikanischen Konsulat das Visa verweigert. Aus diesem Grund dürfen wir mehr als einen Reisepass haben, gerade, wenn man auch in die USA möchte (es gibt bei uns sogar Mitarbeiter, die 3, bzw 4 Reisepässe haben!).
Also eine gewisse Diskrepanz zu Muslemischen Staaten gab und gibt es schon länger, gerade nach dem 11.09....
Ob das jetzige Einreiseverbot Sinn macht, sei zu bezweifeln, von der überhasteten Umsetzung mal ganz zu schweigen, aber, sollte eine Verfassungsklage scheitern (was momentan sehr wahrscheinlich ist), wird es erst mal keiner ändern können.
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Das Problem ist doch eher, dass der Sprung von unglücklichem Wortspiel zu "aktiver Wahlbeeinflussung" ein ganz gewaltiger ist. Das eine unterstellt nämlich eine propagandistisch manipulatorische Intention, das andere ist das täglich Brot der Bildzeitung.
Gerade du rufst in den diversen Politikthreads zu Sachlichkeit, Beweisen und Information auf und fällst selber nicht das erste Mal durch unfundierte, unglückliche Aussagen und Unterstellungen auf, ich verweise hier beispielsweise nochmal auf die Geschichte "Grundgesetz vs Verfassung und damit verbunden Deutschlands Souveränität".
Dazu dieser bislang haltlose Vorwurf gegen die BILD-Zeitung und dein andauernd apologetisches Verhalten gegenüber amerikanischen Politikern, die unter anderem aber nicht nur erwiesenermaßen fremdenfeindliche Positionen vertreten, Folter befürworten, effektiv (!) Religionsgruppen an der Einreise hindern, sich aktiv an der Verbreitung von Falschmeldungen beteiligen und gegen die von ihrem Land unterzeichnete Genfer Flüchtlingskonvention verstoßen (Belege für alle diese Aussagen findest du in der rezenten Diskussion im "Der 45. Präsident [...]"-Thread)
All das sind Positionen und Auffassungen, die gegen Menschenrechte verstoßen und eine rechtsstaatliche Gesinnung der sie vertretenden Personen zumindest nicht nahelegen (sehr vorsichtig formuliert).
Mangelnde Rechtsstaatlichkeit und Grundgesetzes-/Verfassungstreue wiederum wirfst du - zumindest im Subtext - den Leuten vor, die gut recherchiert diese Positionen entschieden attackieren (Ich gehe hierbei davon aus, dass du mit Linksradikalität die umgangssprachliche Bedeutung meinst und nicht die etymologisch richtige, die überwiegend zur Selbstbezeichnung verwendet wird).
Wohlgemerkt du, der vor gut einem halben Jahr noch die Rechtmäßigkeit unseres Grundgesetzes in Frage gestellt hast (s.o.)
Ich lasse das einfach mal so stehen, vielleicht bin ich ja nicht der einzige, der sich da manchmal nur noch am Kopf kratzen kann.
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Dieser Beitrag ist offensichtlich themenübergreifend von Relevanz, ich werde ihn daher nochmal dementsprechend verlinken.
#JA zu Nachhaltigkeit und Umweltschutz
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Der Beitrag passt hier aber nicht wirklich rein, es sei denn, das du damit erreichen willst, das ich unglaubwürdig bin (und das ist jetzt auch noch ganz vorsichtig formuliert), ja mich eventuell sogar als Befürworter von Fremdenfeindlichkeit, Folter, Rechtsextremismus, Unterstützer von Menschenrechtsverletzungen bin (kleiner Auszug aus deinen Anspielungen), ja, das ich sozusagen zu den Leuten gehöre, die gezielt, in manipulativer Absicht, Falsche Nachrichten verbreiten, bzw dies ja scheinbar begrüße.
Ich weiß, das auch du eine sehr links gerichtete Gesinnung hast, das hast du hier schon des öfteren kund getan. Leider geht dies auch so weit, das du auf dem politischen Gebiet jede andere Meinung ignorierst, ja sie indirekt verachtest und sie aktiv zu diffamieren versuchst.
Du hättest Politik studieren sollen, würde wahrscheinlich besser zu dir passen.
Du berufst dich so schön auf unser Grundgesetz, ein Grundgesetz, welches du mit deinem Text durchaus nicht gewillt bist, einzuhalten, denn für dich scheint die "Würde des Menschen ist unantastbar" nur dann zu gelten, wenn sie deinen Vorstellungen oder deiner Gesinnung entspricht.
Genauso wenig scheint es für dich eine gewisse Pflicht zu sein, die Meinungsfreiheit, die ja auch dort verankert ist, nur dann gelten zu lassen, wenn sie ebenso deinen Vorstellungen und Werten entspricht.
Sei es, wie es sei, es ist deine Meinung, für die du hoffentlich, von den schon bekannten, ein Danke bekommen wirst.
Ich lasse das hier einfach mal so stehen!
Mir ist klar, das du von vornherein gegen eine solchen Themen Bereich warst (was Politik betrifft) und wohl immer noch bist.
Ich persönlich fand und finde diesen Bereich immer noch nützlich nur scheinbar ist dies bei einigen nicht so, das muss man akzeptieren.
Bis jetzt haben alle Diskussionen durchaus sachlich statt gefunden, auch wenn die Meinungen da stellenweise schon Meilenweit auseinander gingen und gehen, was aber durchaus normal ist.
Auch wenn ich persönlich es bedauere, aber ich glaube, mit deinem Beitrag, macht es wenig Sinn, diesen Bereich weiterhin geöffnet zu lassen, da es gewisse Grenzen gibt, die einfach nicht überschritten werden sollten.
Zudem dürfte es auch der Punkt sein, an dem der Forums Frieden an einem seidenen Faden hängt.
Somit bedanke ich mich bei allen, die zu einer sachlichen Diskussion beigetragen haben und schließe diesen und die anderen politischen Themen mit sofortiger Wirkung!
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Thema mit sofortiger Wirkung geschlossen!
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